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Thema "Vereinte Nationen"
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| Die Organisation "Vereinte Nationen" |
| Die Geschichte der UNO |
| Der Weltsicherheitsrat |
Die Organisation "Vereinte Nationen"
"Wir, die Völker der Vereinten Nationen - fest entschlossen,
künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu
unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat[...]
(aus der Präambel der UNO-Charta)"
Die Vereinten Nationen (VN, engl. United Nations Organisation, abgekürzt UN oder
U.N., im deutschen Sprachgebrauch oft UNO) sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss fast
aller Staaten der Erde.
Gegenwärtig gehören 191 Staaten (Stand: April 2003) der UNO an. Bekannte
Nichtmitglieder sind der Vatikan sowie die nicht von allen Ländern anerkannten Staaten
Sahara (Demokratisch-arabische Republik Sahara) und Taiwan (Republik China).
Aufgaben sind die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, die
Förderung der internationalen Zusammenarbeit und der Schutz der Menschenrechte.
Die Vereinten Nationen haben ihren Hauptsitz in New York. Derzeitiger (2003)
Generalsekretär ist Kofi Annan.
[Links : Generalsekretär Kofi Annan; Rechts : Offizielle Flagge der UN]
Organisation
Die legislativen Grundlagen der UNO sind in der Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta)
festgelegt.
Es gibt folgende Hauptorgane:
UN-Generalversammlung (engl.: General Assembly): Vertreter aller UNO-Mitgliedsstaaten haben
einen Sitz und eine Stimme. Die Generalversammlung kann an die Mitgliedstaaten nur
nichtbindende Empfehlungen abgeben.
UN-Sicherheitsrat (engl.: Security Council): 15 Mitglieder, davon sind China, Russland,
Frankreich, Großbritannien und USA ständige Mitglieder. Die anderen Mitglieder
werden jeweils auf 2 Jahre von der Generalversammlung gewählt. Wichtige Entscheidungen
des Sicherheitsrats bedürfen der Zustimmung von mindestens 9 Mitgliedern, darunter alle
ständigen Mitglieder, im Allgemeinen spricht man hier von einem "Veto-Recht" der
ständigen Mitglieder.
UN-Wirtschafts- und Sozialrat (engl.: Economic and Social Council, ECOSOC): Ihm sind die
viele Spezialorganisationen unterstellt.
Der UN-Treuhandschaftsrat (engl.: Trusteeship Council) hat seine Aufgaben suspendiert, da es
momentan keine Treuhandsgebiete gibt.
Der Internationale Gerichtshof (engl. International Court of Justice, ICJ) in Den Haag.
UN-Sekretariat (engl.: United Nations Secretariat): höchster Verwaltungsbeamter ist der
UN-Generalsekretär.
Zu den UNO-Spezialorganisationen zählen das Kinderhilfswerk UNICEF, das Umweltprogramm
UNEP, das Frauenförderungsprogramm UNIFEM, das Welternährungsprogramm WFP, das
Flüchtlingskommisariat UNHCR, das Entwicklungsprogramm UNDP, die Regionalkommissionen
der Vereinten Nationen und andere. Die UNO arbeitet mit den folgenden autonomen
Organisationen eng zusammen: UNESCO, WHO, IAO, IBRD, IMF und andere.
Friedenssicherung
Die Friedenssicherung ist eine der Hauptaufgaben der Vereinten Nationen. Sie dient zur
Vermeidung bzw. zur Beendigung internationaler Konflikte. Ihr hoher Stellenwert wird schon
allein dadurch deutlich, dass bereits im ersten Artikel der UN-Charta das Ziel formuliert
wird,
„den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck
wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohung zu verhüten und zu beseitigen,
Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale
Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch
friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gleichberechtigung und des Völkerrechts
zu bereinigen oder beizulegen“
(Art. 1, Ziff. 1 der UN-Charta).
»Weitergehende Informationsquellen sind den Recherche-Links zu entnehmen.
Autor : Jule M. Clausen
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Die Geschichte der UNO
Von der Theorie zur Praxis: Von Kant zum Völkerbund
Der Gedanke einer Gemeinschaft der Völker, die in der Lage sein sollte, Kriege zu
verhindern, der zur Gründung der Vereinten Nationen im Jahr 1949 führte, war
durchaus kein neuer. Die theoretische Idee eines Völkerbundes entstammt Immanuel Kants
Schrift "Zum ewigen Frieden", in der er 1795 erstmals das Konstrukt einer friedlichen
Völkergemeinschaft skizzierte.
Während der Endphase des Ersten Weltkrieges, versuchte der US-amerikanische
Präsident Woodrow Wilson mit seinen 14 Punkten über eine konkrete, zukünftige
Friedensordnung in Europa im Jahr 1918 eine Grundlage für eine multilaterale
Friedenspolitik zu schaffen. Diese Grundlagen wurden jedoch nur zum Teil in dem die Zeit
zwischen den Kriegen bestimmenden Versailler Vertrag aufgegriffen, u. a. Wilsons Vorschlag
der Gründung eines Völkerbundes zur Errichtung eines Systems kollektiver
Sicherheit, in dem Konflikte friedlich gelöst werden sollten.
Die Satzung des Völkerbundes wurde Teil der Pariser Vorortverträge. Mit
Inkrafttreten des Versailler Vertrages nahm der Völkerbund, in dem alle
Siegermächte des Ersten Weltkriegs vertreten waren außer den USA - der US-Senat
hatte den Versailler Vertrag abgelehnt - am 10.01.1920 mit Sitz in Genf seine Arbeit auf.
Die wichtigsten Organe des Völkerbundes, die in den späteren Institutionen der
Vereinten Nationen aufgingen, waren die Generalversammlung, der Völkerbundsrat und das
Ständige Sekretariat.
Die Generalversammlung trat jährlich in Genf zusammen und wurde von je drei Vertretern
der einzelnen Mitgliedsstaaten gebildet, wobei jeder Staat eine Stimme besaß.
Der Völkerbundsrat tagte mehrmals im Jahr und bestand aus zunächst fünf
ständigen Mitgliedern (Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und China;
Deutschland und die UdSSR kamen später hinzu) sowie vier nichtständigen
Mitgliedern, die von der Generalversammlung auf jeweils drei Jahre gewählt wurden.
Im Völkerbundsrat galt das Einstimmigkeitsprinzip, wie auch im UN-Sicherheitsrat.
Das Ständige Sekretariat, geleitet vom Generalsekretär, war das Verwaltungsorgan
des Völkerbundes. Wichtigste Sonderorganisationen des Völkerbundes waren der
Ständige Internationale Gerichtshof.
Die wichtigsten Aufgaben des Völkerbundes bestanden unmittelbar nach dem 1. Weltkrieg
vorwiegend in der Verwaltung ehemaliger deutscher und türkischer Gebiete (z. B. das
Saargebiet).
Trotz einiger Erfolge vermochte es der Völkerbund nicht, vor allem die
Großmächte für eine multilaterale Verständigungspolitik zu verpflichten.
Insbesondere das Fernbleiben der USA gegenüber dem Völkerbund schwächte dessen
Wirksamkeit und Autorität nachhaltig.
Im Zuge der deutsch-französischen Verständigung in den Locarnoverträgen von
1925 wurde Deutschland 1926 Mitglied des Völkerbundes.
Durch das Scheitern der 1932 begonnenen Abrüstungsverhandlungen, die Austritte des
nationalsozialistischen Deutschland und Japans im Jahr 1933 und der Ausschluss der UdSSR 1939
büßte der Völkerbund in den 30er Jahren in großem Maße
internationale Anerkennung ein, sodass er der aggressiven Expansionspolitik der
Achsenmächte Deutschland, Italien und Japan keinen Einhalt gebieten konnte.
1940 wurde die Verwaltung in Genf auf das Äußerste rationalisiert, bis
schließlich 1946 der Völkerbund seine Auflösung beschloss.
Die Gründung der UN: Zweite Chance einer friedenspolitischen Konzeption
Nach dem praktischen Scheitern des Völkerbundes aufgrund des Ausbruchs des Zweiten
Weltkrieg 1939 schufen der US-amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt und der
britische Premierminister Winston Churchill 1941 mit der Atlantik-Charta die zentralen
Vereinbarungen, die maßgeblich auf die spätere Gestalt der Vereinten Nationen
wirkten.
Die Atlantik-Charta wurde 1942 durch 26 alliierte Staaten in der "Declaration by United
Nations" bekräftigt, in der erstmals offiziell die Bezeichnung "United Nations"
gebraucht wurde.
Die folgende Moskauer Erklärung der vier Mächte USA, Großbritannien, UdSSR und
China zielte auf die schnellstmögliche Schaffung einer allgemeinen, auf dem Prinzip der
souveränen Gleichheit aller friedliebenden Staaten aufbauenden Organisation zur
Aufrechthaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit; dieses Vorhaben wurde auf
der Konferenz von Teheran Ende 1942 nochmals unterstrichen.
Nach der Beratung über den Aufbau einer zukünftigen Weltorganisation auf der
Konferenz von Dumbarton Oaks 1944 und der Einbeziehung Frankreichs in den Kreis der
hauptverantwortlichen Mächte konnte die Charta der Vereinten Nationen 1945 auf der
Konferenz von Jalta fertiggestellt werden.
Sie wurde am 26. Juni 1945 von 52 Staaten unterzeichnet und trat am 24. Oktober des gleichen
Jahres in San Francisco in Kraft.
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Mitgliedschaftsentwicklung der Vereinten Nationen
Die Mitgliedschaftsentwicklung der Vereinten Nationen ging seit der Gründung der UN
größtenteils einen kontinuierlichen Weg. Jedoch zeichnen sich einige Jahre durch
einen verstärkten Zulauf zur Weltorganisation aus.
Einen starken Mitgliederzuwachs konnten die UN nach ihrer Gründung 1945 durch die 51
Gründungsmitglieder vor allem in den Jahren 1955 (Beitritt vor allem europäischer
Staaten), 1960 (Beitritt vieler afrikanischer Staaten als Folge des Höhepunktes der
Entkolonialisierung) und zu Beginn der 90er Jahre (Beitritt zahlreicher osteuropäischer
Reformländer zur UN nach dem Auseinanderbrechen des Ostblocks und der Sowjetunion)
verzeichnen.
Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1973 Mitglied der UN und vertritt seit der
Wiedervereinigung beider deutschen Staaten im Jahr 1990 auch Gesamtdeutschland in den
Vereinigten Nationen.
Im Jahr 2003 unterhielten 191 von 193 unabhängigen Staaten der Welt eine Mitgliedschaft
der Vereinten Nationen. Nicht Mitglied waren Taiwan und der Staat der Vatikanstadt.
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Entwicklung der Entscheidungsfähigkeit und Bedeutung des
Weltsicherheitsrates
Der sich bereits bei der Gründung der Vereinten Nationen anbahnende Konflikt zwischen
den Machtblöcken des Westens und des Ostens nach der Beendigung des Zweiten Weltkrieges
hatte fundamentale Folgen für die Handlungsfähigkeit der UN. Insbesondere der
Sicherheitsrat war aufgrund seines Anspruchs einer einvernehmlichen Entscheidungsfindung
Abbild der tatsächlichen politischen Verhältnisse in der Welt. Die Aufgabe der
Sicherung des nach Ende des Weltkrieges geschaffenen Zustandes konnte nur durch die
Fortführung der Anti-Hitler-Koalition auch in Friedenszeiten gelöst werden. Das
Zerbrechen dieser Koalition, das im kalten Krieg mündete, hatte unmittelbare Folgen
für den UN-Sicherheitsrat. Die Kombination aus der Frontstellung zwischen der Supermacht
USA sowie den westlichen Staaten einerseits und der östlichen Supermacht Sowjetunion
andererseits und dem Vetorecht jedes ständigen Mitgliedes machten den Sicherheitsrat
handlungsunfähig, sobald eine der beiden Parteien ihre Interessen unmittelbar
gefährdet sah. Diese Handlungsunfähigkeit löste sich erst mit dem Fall des
Eisernen Vorhangs Ende der 80er Jahre und dem Zerbrechen der Sowjetunion.
Zunehmend sieht sich der UN-Sicherheitsratzunehmend in einer stärkeren
Entscheidungsposition in der Weltpolitik. Die Lähmung, in der sich die monochrome
internationale Politik einer blockgeteilten Welt befand, ist komplexeren weltpolitischen
Zusammenhängen gewichen. Die Wahrung des Weltfriedens besteht seit Beginn der 90er Jahre
nicht mehr in der Herausforderung, die eigenen Interessen gegenüber dem ideologischen
Gegner durchzusetzen. Die Frage des Weltfriedens ist nunmehr vor allem mit der Problematik
des Terrorismus verknüpft. Dabei spielen Maßnahmen gegen Länder, die aktiv
Terrorismus unterstützen eine herausragende Rolle, wie z.B. der Afghanistankrieg 2001
als Folge der Anschläge des 11. Septembers. Dennoch führt die zunehmende weltweite
Bedrohung durch den Terrorismus oder die so genannten "Schurkenstaaten" auch zu
unterschiedlichen Auffassungen über eine konkrete Vorgehensweise in der
Gefahrenbekämpfung. So war der Irakkrieg im Jahr 2003, der unter der Führung der
USA und Großbritannien geführt wurde, nicht eindeutig durch den UN-Sicherheitsrat
legitimiert. Dies zeigt die zwiespältige Machtstellung, sogar eine vermeintliche
Autoritätsschwäche des Weltsicherheitsrates, auch nach der Auflösung der Block
geteilten Welt.
Autor : Bastian Alm
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Layout und Gestaltung sowie Linksammlung und Einleitungstexte zur UNO : Jule Clausen;
Texte zur Geschichte der UNO und weiteres : Bastian Alm